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Schrumpfender Einzelhandel in Deutschland
Der stationäre Einzelhandel in Deutschland steht vor einer dramatischen Wende. Laut einer Schätzung des Handelsverbands Deutschland (HDE) wird die Zahl der Geschäfte in diesem Jahr auf unter 300.000 sinken. Für 2026 wird ein weiterer Rückgang um 4.900 auf dann noch 296.600 Geschäfte prognostiziert. Diese Entwicklung ist alarmierend, da die Zahl der Geschäfte seit der Wiedervereinigung nie unter 300.000 lag.
„Viele Innenstädte leiden heute schon sichtlich unter Leerständen. So kann und darf es nicht weitergehen.“ – Alexander von Preen, HDE-Präsident
Die Schließungen sind bereits in den letzten Jahren stark angestiegen. Ende 2015 gab es noch etwa 372.000 Geschäfte. Besonders während der Corona-Pandemie verschärfte sich die Situation, da viele Geschäfte zeitweise schließen mussten. Im Jahr 2021 sank die Zahl um 11.500, 2022 um 11.000 und im vergangenen Jahr um 4.500 auf rund 301.500. Der erstarkende Onlinehandel trägt ebenfalls zur Krise des stationären Handels bei.
Zusammenfassung: Der Einzelhandel in Deutschland steht vor einem Rückgang auf unter 300.000 Geschäfte bis 2026, was die Innenstädte stark belastet.
Rationierung von Treibstoff in Slowenien
In Slowenien wird die Abgabe von Treibstoff an Tankstellen rationiert. Autofahrer dürfen aufgrund der angespannten Versorgungslage nur noch maximal 50 Liter Benzin oder Diesel pro Tag tanken, während Unternehmen ein Limit von 200 Litern pro Tag haben. Diese Regelung tritt am Sonntag in Kraft und wurde von Ministerpräsident Robert Golob angekündigt.
Die Preise für Treibstoff sind in Slowenien durch eine amtliche Preiskontrolle reguliert. Ein Liter Benzin 95 Oktan kostet derzeit 1,466 Euro, während Diesel bei 1,528 Euro liegt. An Autobahntankstellen sind die Preise jedoch höher, dort müssen Autofahrer etwa 1,70 Euro pro Liter zahlen. Die Rationierung wird als Reaktion auf den Tanktourismus aus Nachbarländern eingeführt, der durch die höheren Preise dort verstärkt wurde.
Zusammenfassung: Slowenien rationiert Treibstoff auf 50 Liter pro Tag für Privatpersonen und 200 Liter für Unternehmen, um die Versorgungslage zu stabilisieren.
Rheinmetall und die neue Fregatte F126
Rheinmetall hat angekündigt, die erste neue Fregatte F126 für das Jahr 2031 zu liefern. Diese Fregatte wird Teil eines umfassenden Modernisierungsprogramms der deutschen Marine sein, das darauf abzielt, die Einsatzfähigkeit und Sicherheit der Seestreitkräfte zu erhöhen. Die Fregatte F126 wird mit modernster Technologie ausgestattet sein, um den Anforderungen der zukünftigen maritimen Einsätze gerecht zu werden.
Die Entwicklung dieser Fregatte ist ein wichtiger Schritt für die deutsche Marine, die sich in einem sich wandelnden geopolitischen Umfeld behaupten muss. Rheinmetall betont, dass die Fregatte nicht nur für nationale, sondern auch für internationale Einsätze konzipiert ist.
Zusammenfassung: Rheinmetall plant die Lieferung der neuen Fregatte F126 für 2031, um die deutsche Marine zu modernisieren und ihre Einsatzfähigkeit zu erhöhen.
VW-Chef lobt chinesische Planwirtschaft
Volkswagen-Chef Oliver Blume hat die chinesische Planwirtschaft als Vorbild für Deutschland bezeichnet. Er hebt hervor, dass die Fünfjahrespläne in China eine hohe Disziplin und Leistungsbereitschaft zur Umsetzung von Projekten zeigen. Blume empfiehlt der Bundesregierung, ebenfalls verbindliche Pläne zu formulieren, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
Die EU hat jedoch Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbsverzerrung durch staatliche Subventionen in China geäußert und plant Einfuhrzölle auf Elektroautos aus China. Blume betont, dass Deutschland seine Stärken in der Ausbildung und der industriellen Landschaft nutzen muss, um die höheren Kosten zu kompensieren.
Zusammenfassung: VW-Chef Blume sieht in der chinesischen Planwirtschaft ein Modell für Deutschland und fordert verbindliche Pläne zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
EU und WTO: Streit um chinesische Patente
Die Welthandelsorganisation (WTO) wird die Beschwerde der EU bezüglich chinesischer Vorschriften zu Lizenzgebühren für Hightech-Patente prüfen. Die EU wirft China vor, europäische Unternehmen unter Druck zu setzen, ihre Gebühren zu senken, indem es seinen Gerichten erlaubt, weltweit verbindliche Lizenzgebühren festzulegen. Diese Praktiken werden als nicht mit internationalen Handelsregeln vereinbar angesehen.
Die EU hat in der Vergangenheit bereits Vergeltungsmaßnahmen gegen China ergriffen, und der Streit um die Patente ist Teil einer längerfristigen Auseinandersetzung zwischen den beiden Seiten. Die WTO hat nun ein Panel eingerichtet, um die Beschwerde zu prüfen und eine mögliche Lösung zu finden.
Zusammenfassung: Die WTO wird die EU-Beschwerde gegen China wegen unlauterer Praktiken bei Hightech-Patenten prüfen, was zu einem anhaltenden Handelskonflikt führen könnte.
Thüringen investiert in Infrastruktur
Thüringen plant, in den nächsten zwei Jahren 633 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes in Investitionen zu stecken. Finanzministerin Katja Wolf betont, dass bei Investitionen Geschwindigkeit zählt, insbesondere angesichts der steigenden Preise aufgrund des Iran-Kriegs. Die Mittel sollen in Projekte fließen, die sonst nicht finanzierbar gewesen wären.
Beispiele für die Investitionen sind 10 Millionen Euro für die Digitalisierung im Gesundheitswesen und 75 Millionen Euro für Strukturreformen in der Thüringer Krankenhauslandschaft. Wolf hebt hervor, dass Thüringen einen anderen Weg als andere Bundesländer geht, indem es die Bundesmittel schnell und ohne bürokratische Hürden an die Kommunen weiterleitet.
Zusammenfassung: Thüringen investiert 633 Millionen Euro in Infrastrukturprojekte, um die Bedingungen für Bürger und Wirtschaft zu verbessern.
Quellen:
- „So darf es nicht weitergehen“ – Bald gibt es weniger als 300.000 Geschäfte in Deutschland
- Business-Liveticker: Rheinmetall verspricht erste neue Fregatte F126 für das Jahr 2031
- Nur noch 50 Liter pro Tag: Slowenien rationiert Treibstoff
- "Können dort einiges lernen": VW-Chef sieht chinesische Planwirtschaft als Vorbild
- Die WTO wird die Beschwerde der EU bezüglich chinesischer Hightech-Patente prüfen
- Landesinvestitionen - Wolf: „Bei Investitionen zählt Geschwindigkeit“ - Wirtschaft - SZ.de
